abgelegt am 7.08.2009

Alte Bauernregel !

"Die Dimensionen subterraner Agrarprodukte stehen oft in reziproker Korrelation zur psychischen Kapazität ihrer Produzenten."

Ubersetzung:  "Die dümmsten Bauern haben oft die dicksten Kartoffeln."

abgelegt am 25.07.2009

Das Böse ist immer und überall ...

abgelegt am 25.03.2009

Unser LIMES war in der Zeitung

(Foto von unserem GoldenDoodle im Berliner Tagesspiegel)

Pressebericht "Des Pudels Kern" aus dem Berliner Tagesspiegel vom 11.11.2008 zum Thema "Welcher Hund zieht als nächstes ins Weiße Haus ein?"

Link zum Internet-Pressebeitrag im Tagsspiegel

Angela Merkel wurde am Dienstag, den 22.11.2005 im Bundestag zur ersten Bundeskanzlerin Deutschlands gewählt.

Für die Vereinbarung zu einer großen Koalition hatten CDU/CSU und SPD jeweils zentrale Wahlversprechen aufgegeben.

Im Folgenden ein Überblick über die wichtigsten gebrochenen Wahlversprechen:

MEHRWERTSTEUER: Der Wahlkampf-Renner für die SPD war der Protest gegen eine höhere Mehrwertsteuer, wie sie die Union in ihrem Programm angekündigt hatte. Mit Slogans wie "Merkelsteuer, das wird teuer" wollten die Sozialdemokraten punkten. Nun wird die Mehrwertsteuer nicht nur um zwei Prozentpunkte erhöht, wie von CDU und CSU angekündigt, sondern sogar um drei Punkte. Zwar sollen im Gegenzug auch die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sinken. Der Großteil der Mehreinnahmen von rund 24 Milliarden Euro fließt aber in die Haushalte von Bund und Ländern. An dem Punkt blieb auch die Union hinter ihrem Versprechen zurück, wonach das Geld für die Lohnnebenkosten und die Länder verwendet würde. Beide Seiten wiegeln im Koalitionsvertrag ab, die Erhöhung komme erst 2007.

REICHENSTEUER: Die Union machte im Wahlkampf gegen die "Neidsteuer" der SPD mobil - jetzt kommt sie ab 2007 doch. Bezieher hoher Einkommen sollen einen Aufschlag von drei Prozent auf die Einkommensteuer zahlen. Nur Inhaber von Familienunternehmen sollen ausgenommen sein. Die SPD könnte an dem Punkt ihre Anhänger wieder besänftigen, denn dies war als wichtiger Gerechtigkeitsaspekt ins Wahlprogramm aufgenommen worden. Dafür muss die Union erklären, warum der Spitzensteuersatz nun sogar steigen wird, obwohl doch ursprünglich eine Senkung der Einkommensteuersätze geplant war.

KÜNDIGUNGSSCHUTZ: Gegen einen Abbau von Arbeitnehmer-Rechten hatte die SPD im Wahlkampf groß plakatiert: "Für den Kündigungsschutz. Gegen die Willkür." Nun aber wird der Kündigungsschutz auf Drängen der Union de facto weiter gelockert: Die Probezeit kann von derzeit maximal sechs Monaten auf zwei Jahre verlängert werden. Kein Durchkommen gab es hingegen für die Union mit der Forderung, dass der Kündigungsschutz erst in Betrieben mit 20 Beschäftigten greifen sollte.

SCHICHTZUSCHLÄGE: Vehement setzte sich die SPD im Wahlkampf für den Erhalt der Steuerbegünstigung von Sonn-, Feiertags- und Nachtschicht-Zuschlägen ein. Dies soll nun zwar grundsätzlich erhalten bleiben, doch wird die Sozialversicherungspflicht verschärft und auf 25 Euro Stundenlohn abgesenkt.

TARIFRECHT: Für flexiblere Arbeitsverträge hatte sich die Union im Wahlkampf besonders stark gemacht. Durch betriebliche Bündnisse sollte es möglich werden, Arbeitsverträge auch außerhalb des geltenden Tarifrahmens abzuschließen. Bei den Koalitionsverhandlungen biss die Union mit ihrer Forderung bei der SPD auf Granit - eine Regelung dazu gibt es nicht.

MINDESTLOHN: Die von der SPD angekündigte Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen, für den Fall fehlender tariflicher Regelungen, wird nicht kommen. Allerdings soll geprüft werden, ob das Entsendegesetz ausgeweitet werden muss, durch das es derzeit schon am Bau Mindestlöhne gibt.

ARBEITSLOSENGELD: Die Anhebung des Arbeitslosengeldes II im Osten stand als Ziel im SPD-Wahlmanifest. Nun soll das ALG II tatsächlich von 331 Euro im Osten auf 345 Euro wie im Westen erhöht werden. Doch sollen an anderen Stellen beim ALG II rund vier Milliarden Euro gespart werden. So soll es für unter 25-Jährige grundsätzlich keinen eigenständigen Anspruch mehr geben. Sie sollen stattdessen in die Bedarfsgemeinschaft mit ihren Eltern eingerechnet werden.

HAUSHALT: Mit heftigen Attacken gegen die rot-grüne Haushaltspolitik und Plakaten wie "Sechs Millionen neue Schulden pro Stunde" war die Union in den Wahlkampf gezogen. Nun wird zumindest der Haushalt 2006 zu einer der höchsten Neuverschuldungen in der Geschichte der Bundesrepublik führen: 40 Milliarden Euro.

GESUNDHEIT: Keine der beiden Seiten konnte ihr Wahlversprechen halten: Weder die "Kopfpauschale" der Union noch die Bürgerversicherung der SPD kommt, weil beide Konzepte unvereinbar waren. 2006 soll es einen neuen Anlauf geben.

ATOM: Die angepeilte Verlängerung der Atomkraftwerks-Laufzeiten konnten CDU/CSU nicht durchsetzen. Allerdings soll die Forschung für sichere Reaktortypen ausgebaut werden.

Das Merke(l) ich mir ...